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Gegen andere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts, die keine Urteile sind beispielsweise einstweilige Anordnungen als Beschlüsse in Eilverfahren gibt es das Rechtsmittel der Beschwerde.

Diese Rechtsbehelfe werden vom Oberverwaltungsgericht entschieden. Ein besonderes, in allen Instanzen gegebenes Rechtsmittel ist die Anhörungsrüge , mit der eine Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs gerügt werden kann, wenn ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf gegen die gerichtliche Entscheidung nicht gegeben ist.

Dies ist die gesichtete Version , die am September markiert wurde. Es gibt 2 ausstehende Änderungen , die noch gesichtet werden müssen.

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Kategorien : Verwaltungsgericht Deutschland Gerichtsverfassungsrecht Deutschland.

Namensräume Artikel Diskussion. Hauptseite Themenportale Zufälliger Artikel. Während eine solche — oft fehleranfällige — Ausweisungsentscheidung früher im Ermessen der Behörden stand und vom Gericht nur eingeschränkt überprüfbar war, hat der Gesetzgeber das Ausweisungsrecht im Jahr zugunsten einer vollständigen gerichtlichen Überprüfung reformiert und dem Gericht damit eine Fehlerkorrektur in diesen teilweise sehr langwierigen und aufwändigen Verfahren ermöglicht.

Die Ausweisung eines ausländischen Straftäters bindet nicht selten erhebliche Arbeitskraft der für das Ausländerrecht zuständigen Richter.

Von den immer wieder kurzfristig erfolgenden Gesetzesänderungen — etwa im Zuge der diversen Migrationspakete oder des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes — sind auch bereits anhängige, ggf.

Zudem sind die einzelnen Richter ständig gefordert, ihre Kenntnisse angesichts der dynamischen Rechtslage und immer komplexer werdender Rechtsprechung der Bundesgerichte sowie des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf dem aktuellen Stand zu halten.

Dieses Gesamtbild von Belastungen hat das Präsidium des Gerichts bewogen, im vergangenen Jahr eine weitere Ausländerrechtskammer einzurichten, um der hohen Zahl von Verfahren und einem zu erwartenden weiteren Anstieg gerecht zu werden.

Nunmehr sind sechs der 29 Kammern des Gerichts für dieses Rechtsgebiet zuständig. Kann die derzeitige Dauer der Klageverfahren nicht zufrieden stellen, so gelingt es nach wie vor, in Eilverfahren schnellstmöglichen Rechtsschutz zu gewähren.

Wie oben erwähnt, dauern solche Verfahren durchschnittlich zwei Monate. Dabei handelt es sich jedoch nur um einen Durchschnittswert, der nicht den Blick darauf verstellen darf, dass das Gericht vielfach in Angelegenheiten angerufen wird, die besonders eilbedürftig sind.

Effektiver Rechtsschutz bedeutet dann, innerhalb kurzer oder gar kürzester Zeit zu entscheiden. Besonders dringlich sind dabei Verfahren, die einer bestimmten Termingebundenheit unterliegen.

Da im Verwaltungsprozess der Grundsatz der Amtsermittlung gilt, muss sich das Gericht zunächst die für die Entscheidung notwendigen Unterlagen von der zuständigen Behörde beschaffen.

Sodann muss es auf deren Grundlage und unter Berücksichtigung des Vorbringens des jeweiligen Antragstellers eine Entscheidung treffen und abfassen.

Ähnlich verhält es sich bei versammlungsrechtlichen Eilverfahren. Diese erreichen das Gericht in der Regel erst wenige Tage vor der beabsichtigten Versammlung, z.

Auch hier müssen schnellstmöglich zum Teil umfangreiche behördliche Unterlagen beschafft und gesichtet werden, bevor auf verlässlicher Erkenntnisgrundlage eine gerichtliche Entscheidung getroffen wird.

Als Beispiele für besonders dringliche Eilverfahren sind ferner Verfahren aus dem Obdachlosenrecht zu nennen, in denen die Betroffenen zu einem bestimmten Termin die von ihnen bewohnte Unterkunft verlassen bzw.

Auch hier entscheidet das Gericht oftmals innerhalb weniger Tage. Gleiches gilt für schulrechtliche Verfahren, die einen Ausschluss vom Unterricht zum Gegenstand haben der längstens für zwei Wochen verhängt werden kann oder in denen es um eine Entlassung von der Schule geht.

Auch im Tierschutzrecht sind mitunter sehr schnelle Entscheidungen gefragt, wenn Tiere ihren Haltern fortgenommen wurden.

Nur so wird sichergestellt, dass der Zeitraum des Aufenthalts im Tierheim für die Tiere möglichst kurz bemessen ist.

Nicht zuletzt sind sogenannte Abschiebungsschutzanträge zu erwähnen, die das Gericht in hoher Zahl erreichen. Hier muss das Gericht seine Entscheidung mit Blick auf einen u.

Denn nach geltendem Recht darf dem Ausländer der Abschiebetermin grundsätzlich nicht mitgeteilt werden.

Es kommt deshalb vor, dass nur Minuten vor dem geplanten Abflug entsprechende Anträge bei Gericht eingehen. Um ein sich hieraus ergebendes erhebliches Kostenrisiko für die Ausländerbehörden zu vermeiden, setzt das Gericht alles daran, seine Entscheidung vor Abflug zu treffen und den Beteiligten vorab telefonisch mitzuteilen.

Dies stellt die Gerichtsverwaltung, vor allem aber die zuständigen Ausländerrechtskammern des Gerichts vor erhebliche Herausforderungen, was die eigene schnelle Erreichbarkeit und Verfügbarkeit, aber auch die Kommunikation mit der lokalen oder zentralen Ausländerbörde und der Bundespolizei am Flughafen angeht.

Die gesellschaftliche Debatte um Veränderungen des Klimas macht vor dem Gericht nicht Halt: Rund um diese Thematik sind Verfahren anhängig, von denen beispielhaft folgende genannt seien:.

Ein Anbieter von Mietfahrrädern, der diese im öffentlichen Raum zur Verfügung stellt, klagt gegen die Stadt Düsseldorf auf Feststellung, dass die Aufstellung von Mieträdern dem Gemeingebrauch unterliegt.

Im Rahmen des Gemeingebrauchs können Dinge benutzt werden, ohne dass es dafür einer besonderen Zulassung bedarf.

Gegen diese wendet sich das Unternehmen mit seiner Klage und beantragt zugleich die o. Feststellung, weil es der Auffassung ist, die Aufstellung der Fahrräder sei vom Gemeingebrauch umfasst.

Da die Klage erst jüngst erhoben worden ist, steht ein Termin für eine mündliche Verhandlung noch nicht fest. Über die Höhe der jeweiligen Subvention für den Erwerb elektrischer Lastenfahrräder, für Leasing bzw.

Langzeitmiete von Elektro-Neufahrzeugen sowie für die Errichtung von Anschlusssäulen zur Stromversorgung von Elektrofahrzeugen streiten mehrere Privatpersonen und Unternehmen mit dem Land.

Auch diese Verfahren sind erst seit Ende eingegangen und stehen noch nicht zur Entscheidung an.

Das Landesamt der Polizei hatte argumentiert, die im Sommer sichtbare Tätowierung beeinträchtige die Autorität von Polizisten. Daran hatte das Gericht erhebliche Zweifel.

Die Zunahme von Tätowierungen gerade an den Armen deute auf einen gesellschaftlichen Wandel hin. Die Ausschluss-Praxis per Erlass sei rechtswidrig, denn dafür fehle es an der erforderlichen Ermächtigungsgrundlage, so die Richter in Düsseldorf.

Damit schloss sich die Kammer der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts BVerwG an, wonach das Verbot bestimmter Tätowierungen einer gesetzlichen Grundlage bedarf.

Aber alles andere darf der Staat seinen Beamten nicht verbieten. Die Gewerkschaft erwarte nun, dass das Innenministerium den bereits seit Jahren schwelenden Streit um die Tätowierung von Polizisten endlich beende.

In: Legal Tribune Online, Eine klassiche Fehlentscheidung!

Es gibt 2 ausstehende Änderungendie noch gesichtet werden müssen. Gegen diese wendet sich das Unternehmen mit seiner Klage und beantragt zugleich die o. Beste Spielothek in Wedlitz finden Veranstaltungen. Ein Anbieter von Mietfahrrädern, der diese im öffentlichen Raum zur Verfügung stellt, klagt gegen die Stadt Düsseldorf auf Feststellung, dass die Aufstellung von Mieträdern dem Gemeingebrauch unterliegt. Insbesondere folgende öffentlichkeitswirksame Verfahren sind in jüngster Zeit erledigt worden oder stehen im laufenden Jahr zur Entscheidung an:. In der Folge asylrechtlicher Entscheidungen ist das Gericht mit einer Vielzahl ausländerrechtlicher Verfahren befasst.

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Auch haben Verfahren, die spezielle Duldungen, z. Aufgrund der Neufassung der Regelungen zu Duldungen im vergangenen Jahr ist mit einem weiteren Anstieg der Verfahren in diesem Bereich zu rechnen.

Zudem ist zu erwarten, dass im Anschluss an Duldungen vermehrt Streit über die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen entstehen wird.

Die mit Ausländerrecht befassten Kammern des Verwaltungsgerichts Düsseldorf sind auch im Übrigen mit allen Rechtsstreitigkeiten zwischen in Deutschland lebenden Ausländern — EU-Bürgern und sonstigen Drittstaatsangehörigen — befasst.

Dies reicht von Streitigkeiten über die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen über die Erteilung von unbefristeten Niederlassungserlaubnissen und Daueraufenthaltserlaubnissen für EU-Bürger bis hin zur Ausweisung eines Ausländers aus dem Bundesgebiet.

Während eine solche — oft fehleranfällige — Ausweisungsentscheidung früher im Ermessen der Behörden stand und vom Gericht nur eingeschränkt überprüfbar war, hat der Gesetzgeber das Ausweisungsrecht im Jahr zugunsten einer vollständigen gerichtlichen Überprüfung reformiert und dem Gericht damit eine Fehlerkorrektur in diesen teilweise sehr langwierigen und aufwändigen Verfahren ermöglicht.

Die Ausweisung eines ausländischen Straftäters bindet nicht selten erhebliche Arbeitskraft der für das Ausländerrecht zuständigen Richter.

Von den immer wieder kurzfristig erfolgenden Gesetzesänderungen — etwa im Zuge der diversen Migrationspakete oder des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes — sind auch bereits anhängige, ggf.

Zudem sind die einzelnen Richter ständig gefordert, ihre Kenntnisse angesichts der dynamischen Rechtslage und immer komplexer werdender Rechtsprechung der Bundesgerichte sowie des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf dem aktuellen Stand zu halten.

Dieses Gesamtbild von Belastungen hat das Präsidium des Gerichts bewogen, im vergangenen Jahr eine weitere Ausländerrechtskammer einzurichten, um der hohen Zahl von Verfahren und einem zu erwartenden weiteren Anstieg gerecht zu werden.

Nunmehr sind sechs der 29 Kammern des Gerichts für dieses Rechtsgebiet zuständig. Kann die derzeitige Dauer der Klageverfahren nicht zufrieden stellen, so gelingt es nach wie vor, in Eilverfahren schnellstmöglichen Rechtsschutz zu gewähren.

Wie oben erwähnt, dauern solche Verfahren durchschnittlich zwei Monate. Dabei handelt es sich jedoch nur um einen Durchschnittswert, der nicht den Blick darauf verstellen darf, dass das Gericht vielfach in Angelegenheiten angerufen wird, die besonders eilbedürftig sind.

Effektiver Rechtsschutz bedeutet dann, innerhalb kurzer oder gar kürzester Zeit zu entscheiden. Besonders dringlich sind dabei Verfahren, die einer bestimmten Termingebundenheit unterliegen.

Da im Verwaltungsprozess der Grundsatz der Amtsermittlung gilt, muss sich das Gericht zunächst die für die Entscheidung notwendigen Unterlagen von der zuständigen Behörde beschaffen.

Sodann muss es auf deren Grundlage und unter Berücksichtigung des Vorbringens des jeweiligen Antragstellers eine Entscheidung treffen und abfassen.

Ähnlich verhält es sich bei versammlungsrechtlichen Eilverfahren. Diese erreichen das Gericht in der Regel erst wenige Tage vor der beabsichtigten Versammlung, z.

Auch hier müssen schnellstmöglich zum Teil umfangreiche behördliche Unterlagen beschafft und gesichtet werden, bevor auf verlässlicher Erkenntnisgrundlage eine gerichtliche Entscheidung getroffen wird.

Als Beispiele für besonders dringliche Eilverfahren sind ferner Verfahren aus dem Obdachlosenrecht zu nennen, in denen die Betroffenen zu einem bestimmten Termin die von ihnen bewohnte Unterkunft verlassen bzw.

Auch hier entscheidet das Gericht oftmals innerhalb weniger Tage. Gleiches gilt für schulrechtliche Verfahren, die einen Ausschluss vom Unterricht zum Gegenstand haben der längstens für zwei Wochen verhängt werden kann oder in denen es um eine Entlassung von der Schule geht.

Auch im Tierschutzrecht sind mitunter sehr schnelle Entscheidungen gefragt, wenn Tiere ihren Haltern fortgenommen wurden. Nur so wird sichergestellt, dass der Zeitraum des Aufenthalts im Tierheim für die Tiere möglichst kurz bemessen ist.

Nicht zuletzt sind sogenannte Abschiebungsschutzanträge zu erwähnen, die das Gericht in hoher Zahl erreichen. Hier muss das Gericht seine Entscheidung mit Blick auf einen u.

Denn nach geltendem Recht darf dem Ausländer der Abschiebetermin grundsätzlich nicht mitgeteilt werden.

Es kommt deshalb vor, dass nur Minuten vor dem geplanten Abflug entsprechende Anträge bei Gericht eingehen. Um ein sich hieraus ergebendes erhebliches Kostenrisiko für die Ausländerbehörden zu vermeiden, setzt das Gericht alles daran, seine Entscheidung vor Abflug zu treffen und den Beteiligten vorab telefonisch mitzuteilen.

Dies stellt die Gerichtsverwaltung, vor allem aber die zuständigen Ausländerrechtskammern des Gerichts vor erhebliche Herausforderungen, was die eigene schnelle Erreichbarkeit und Verfügbarkeit, aber auch die Kommunikation mit der lokalen oder zentralen Ausländerbörde und der Bundespolizei am Flughafen angeht.

Die gesellschaftliche Debatte um Veränderungen des Klimas macht vor dem Gericht nicht Halt: Rund um diese Thematik sind Verfahren anhängig, von denen beispielhaft folgende genannt seien:.

Ein Anbieter von Mietfahrrädern, der diese im öffentlichen Raum zur Verfügung stellt, klagt gegen die Stadt Düsseldorf auf Feststellung, dass die Aufstellung von Mieträdern dem Gemeingebrauch unterliegt.

Im Rahmen des Gemeingebrauchs können Dinge benutzt werden, ohne dass es dafür einer besonderen Zulassung bedarf. Gegen diese wendet sich das Unternehmen mit seiner Klage und beantragt zugleich die o.

Feststellung, weil es der Auffassung ist, die Aufstellung der Fahrräder sei vom Gemeingebrauch umfasst. Da die Klage erst jüngst erhoben worden ist, steht ein Termin für eine mündliche Verhandlung noch nicht fest.

Über die Höhe der jeweiligen Subvention für den Erwerb elektrischer Lastenfahrräder, für Leasing bzw. Langzeitmiete von Elektro-Neufahrzeugen sowie für die Errichtung von Anschlusssäulen zur Stromversorgung von Elektrofahrzeugen streiten mehrere Privatpersonen und Unternehmen mit dem Land.

Auch diese Verfahren sind erst seit Ende eingegangen und stehen noch nicht zur Entscheidung an. Der Ausbau regenerativer Energien, u.

So sehr die Notwendigkeit der Errichtung von Windkraft-anlagen betont wird, so erbittert wird gleichwohl um deren Standorte gestritten.

Auch vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf wird sowohl von Nachbarn als auch von Umweltverbänden geklagt. Im Streit stehen Lärm, Schattenwurf, Bedrängungswirkungen und zunehmend — auf Grund der durch das Umweltrechtsbehelfsgesetz eröffneten Klagemöglichkeiten — der Artenschutz.

Zugleich wird von den Betreibern auf die Erteilung von Genehmigungen oder gegen Auflagen wie Abschaltzeiten in den Genehmigungen geklagt.

Oftmals geht es dabei um die Ausweisung von Zonen für Windkraftanlagen in den Flächennutzungsplänen und die Anpassung der Flächennutzungspläne an die Regionalpläne.

Das Gericht steht vor der Herausforderung, bei einer Vielzahl von Verfahren mit hochkomplexen technischen und rechtlichen Fragen zeitnahen Rechtsschutz zu gewähren.

Im Laufe des Jahres stehen in einigen Verfahren Entscheidungen an. Am Verwaltungsgericht Düsseldorf wird täglich über unterschiedlichste Anliegen von Bürgern entschieden.

In seiner Terminvorschau und seinen Pressemitteilungen informiert das Gericht über Verfahren, die über den Einzelfall hinaus von Interesse sind.

Insbesondere folgende öffentlichkeitswirksame Verfahren sind in jüngster Zeit erledigt worden oder stehen im laufenden Jahr zur Entscheidung an:.

Die Die Klage ist auf die Feststellung gerichtet, dass die Ordnungsverfügung rechtswidrig gewesen ist. Die Partei begründet ihr Interesse an der Feststellung damit, die Wahlplakate bei zukünftigen Wahlen erneut verwenden zu wollen.

Eine klassiche Fehlentscheidung! Nicht nur aus gesundheitlichen Gründen Ja, versteh ich jetzt auch nicht so ganz? Gesundheitliches Risiko, naja.

Wie sieht es dann mit Rauchern aus? Home Nachrichten. Drucken Senden Zitieren. Das könnte Sie auch interessieren:.

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5 thoughts on “Vg DГјГџeldorf

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